Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit will als Teil des deutschen Engagements zu einer Friedenslösung im Nahen Osten beitragen. Ziel ist es zum einen, bessere Lebensbedingungen und umfassende Entwicklungsperspektiven für die Menschen vor Ort zu schaffen. Zum anderen sollen durch die Entwicklungszusammenarbeit Grundlagen für den Aufbau eines zukünftigen palästinensischen Staates mit leistungsfähigen Institutionen geschaffen werden.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Mit großer Verlässlichkeit unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Palästinensischen Gebiete seit Anfang der 1980er Jahre unter schwierigen, sich oft verändernden Rahmenbedingungen. Dabei kommen nahezu alle Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit zum Einsatz – von schnell wirksamer Unterstützung der Gesundheitsversorgung und dem Wiederaufbau von kriegszerstörtem Wohnraum über den Bau großer Kläranlagen bis hin zum Aufbau eines Berufsbildungssystems und zur Förderung von Zivilgesellschaft und lokalen Verwaltungsstrukturen. Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigungsförderung,
• Aufbau von öffentlichen Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft (gute Regierungsführung),
• Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen mit einem Fokus auf Wasser/ Abwassermanagement.

Darüber hinaus unterstützt Deutschland Entwicklungsprojekte von Kirchen, Kommunen, Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen.

Deutschland arbeitet in den Palästinensischen Gebieten projektbezogen. Die Durchführung von Vorhaben erfolgt über deutsche staatliche Durchführungsorganisationen wie die GIZ und KfW⁠ sowie Nichtregierungsorganisationen. Eine direkte Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde findet nicht statt.

Deutschland hat bisher insgesamt mehr als 1,5 Milliarden Euro für bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zugesagt und ist damit einer der größten Geber in den Palästinensischen Gebieten. Zuletzt fanden im Mai 2023 deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen statt. Dabei hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) rund 125 Millionen Euro für Vorhaben der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zugesagt. Diese Zusagen für Vorhaben mit mehrjähriger Laufzeit decken den Zeitraum von zwei Jahren – also die Jahre 2023 und 2024 – ab.

Humanitäre Hilfe

Über zwei Millionen Menschen in Gaza und im Westjordanland sind aktuell auf humanitäre Hilfe angewiesen. Infolge des Gazakriegs hat sich die humanitäre Situation in den Palästinensischen Gebieten, insbesondere in Gaza, signifikant verschlechtert. Deutschland hat seine humanitäre Hilfe als Reaktion auf diese Krise erheblich ausgeweitet. Deutschland ist größter humanitärer Geber in den Palästinensischen Gebieten: Von Beginn 2023 über den 7. Oktober hinaus und bis Frühjahr 2024 stellte Deutschland 255 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in den Palästinensischen Gebieten bereit. Damit leistet Deutschland einen zentralen Beitrag zur Unterstützung der Menschen, insbesondere durch die Bereitstellung von Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung, Notunterkünften und anderer lebenswichtiger Güter.

Die deutsche humanitäre Hilfe in Gaza fußt auf der Unterstützung durch internationale Organisationen, direkte bilaterale Hilfe und diplomatisches Engagement, welches darauf abzielt, die Lieferung humanitärer Hilfe zu erleichtern.

Partnerschaften mit internationalen Organisationen wie dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), dem Welternährungsprogramm (WFP), dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), dem Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) und dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) sowie verschiedenen nichtstaatlichen Organisationen tragen dazu bei, die effiziente Bereitstellung von lebenswichtigen Dienstleistungen wie Nahrung, Unterkunft, Gesundheitsversorgung und psychosozialer Unterstützung sicherzustellen.

Weitere Informationen und regelmäßige Updates über Deutschlands Friedensförderung, Stabilisierung und humanitäre Hilfe finden Sie auf dem Twitter-Kanal @AA_Stabilisiert.