Bei den diesjährigen deutsch-palästinensischen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusam-menarbeit hat die Bundesregierung der palästinensischen Seite zusätzliche Mittel zugesagt, um unter anderem die Folgen der COVID-Pandemie abzumildern. Insgesamt wurden neue Projekte mit einem Volumen von 100 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre vereinbart.
Besonders im Fokus standen dieses Jahr die Unterstützung der von der COVID-Pandemie getroffenen Wirtschaft und die Schaffung von Beschäftigung. Der palästinensische Privatsektor soll bei der Erho-lung unterstützt werden und insbesondere junge Menschen sollen eine Ausbildung erhalten, die ihnen einen guten Einstieg ins Berufsleben ermöglicht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Zusammenarbeit mit Gemeinden, die bei Verwaltungsrefor-men und der Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung unterstützt werden. Bereits im April wurden vorab 9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Schaffung temporärer Beschäftigung und die Aufrechterhaltung von Dienstleistungen zu unterstützen.
Zudem soll die für die Wasserversorgung im Gaza-Streifen notwendige Energie nachhaltiger und verlässlicher erzeugt werden.

Die Verhandlungen wurden aufgrund der COVID-Pandemie virtuell geführt. Die offenen und vertrau-ensvollen Gespräche boten auch Gelegenheit, die Bedeutung von Menschenrechten und guter Regie-rungsführung zu thematisieren.
Zum Abschluss unterzeichneten der Sonderberater des palästinensischen Premiermisters, Estephan Salameh, und der Leiter des Nahostreferats im deutschen Ministerium für Entwicklungszusammenar-beit, Mario Sander von Torklus, am 15.09.2021 in Anwesenheit des palästinensischen Premierminis-ters, Dr. Mohammad Shtayyeh, und des Leiters des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah, Oliver Owcza, das Protokoll der Verhandlungen.

Deutschland ist einer der wichtigsten Partner in der Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind kommunaler Verwaltungsaufbau sowie nachhaltige Wirtschaftsentwicklung mit einem Fokus auf Berufsbildung und Arbeitsmarkt. Darüber hinaus unterstützt Deutschland die palästinensische Bevölkerung auch durch humanitäre Hilfe und über zivilgesellschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit und ist einer der größten Geber für UNRWA.