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Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe
Kinder in Beit Hanoun, Gaza, © Thomas Imo / photothek.net
Entwicklungszusammenarbeit
Deutschland unterstützt die Palästinensischen Gebiete seit Anfang der 80iger Jahre unter schwierigen Rahmenbedingungen mit großer Kontinuität und Verlässlichkeit. Als erstes Land eröffnete Deutschland 1994 ein „Vertretungsbüro“ in den Palästinensischen Gebieten. Seit 1997 gibt es eine offizielle palästinensisch-deutsche Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit.
Deutschland ist eines der größten Geberländer. Seit 2004 arbeiten die beiden großen Durchführungsorganisationen der Deutschen Entwicklungszusammenarbeit (GIZ und KfW Entwicklungsbank) gemeinsam vom Deutschen Haus für Entwicklungszusammenarbeit in Al Bireh/Ramallah aus. Darüber hinaus sind auch die PTB, Physikalisch-Technische Bundesanstalt, sowie die sequa gGmbH im Auftrag der Bundesregierung hier tätig.
Im Fokus der Entwicklungszusammenarbeit stehen zum einen schnell wirksame Maßnahmen zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung vor Ort. Die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit will zum anderen die Rahmenbedingungen für einen künftigen palästinensischen Staat verbessern, z.B. durch Infrastrukturprojekte, Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung oder durch Unterstützung der Verwaltung auf kommunaler und zentraler Ebene.
Konkret engagiert Deutschland sich bei der Berufsbildung, Beschäftigungsförderung und Privatsektorentwicklung (z.B. durch Ausbildung von Berufsschullehrern und ein Duales Studienprogramm, lang- und kurzfristige Beschäftigungsmaßnahmen, sowie die Unterstützung von beschäftigungsintensiven Sektoren), stärkt die kommunale Ebene (z.B. durch Verwaltungsberatung der Gemeinden und Unterstützung eines Fonds für kommunale Infrastrukturmaßnahmen) sowie die palästinensische Zivilgesellschaft und setzt mit seinen palästinensischen Partnern Projekte im Wasser- und Abwasserbereich (z.B. Kläranlagenbau) um.
Seit der Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde hat Deutschland mehr als eine Milliarde Euro für Entwicklungszusammenarbeit bereitgestellt. Zuletzt wurden im September 2021 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 100 Mio. EUR für die nächsten beiden Jahre zugesagt.
Daneben werden mit dem Instrument der Übergangshilfe verschiedene Vorhaben deutscher Nichtregierungsorganisationen sowie Internationaler Organisationen gefördert, um die Lebensbedingungen und die Resilienz der Bevölkerung zu verbessern. Außerdem unterstützt die Bundesregierung die Arbeit kirchlicher Träger im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (Brot für die Welt und Misereor), der politischen Stiftungen und der Trägerorganisationen des Zivilen Friedensdiensts sowie kommunale Partnerschaften.
Links zu deutschen Institutionen in der Entwicklungszusammenarbeit
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)
Humanitäre Hilfe
Nach VN-Schätzungen sind 2,1 Millionen Menschen in den Palästinensischen Gebieten auf humanitäre Hilfe angewiesen, d.h. ca. die Hälfte der Bevölkerung von 5,3 Mio. im Westjordanland und Gaza. Ganz konkret bedeutet dies, dass diese Menschen v. a. unter Nahrungsmittelunsicherheit und unzureichender gesundheitlicher Versorgung leiden.
Schwerpunkte der deutschen humanitären Hilfe sind Ernährungssicherung, Basisgesundheitsversorgung und Schutzmaßnahmen. Wichtigste Partner in der humanitären Hilfe in den palästinensischen Gebieten sind UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East), OCHA (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), WFP (World Food Programme), IKRK (Internationales Komitee vom Roten Kreuz) sowie humanitäre NROs.
Insgesamt beläuft sich die deutsche humanitäre Hilfe für die palästinensische Bevölkerung in Gaza und dem Westjordanland 2021 auf rund 87 Mio EUR.
Deutschland ist unter den größten Gebern für UNRWA und OCHA. Mit unseren Beiträgen finanzieren die Organisationen u. a. Maßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung (in Gaza) mit Lebensmitteln und Bereitstellung von Leistungen der Gesundheitsversorgung.
2020 haben sich die Leistungen der von Deutschland unterstützten humanitären Organisationen darüber hinaus auf die Bekämpfung der Folgen der COVID-19-Pandemie, die die palästinensische Bevölkerung hart getroffen hat, konzentriert.