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Bilaterale Beziehungen

Bundesaußenminister Heiko Maas trifft den Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, am 26. März 2018 in Ramallah

Bundesaußenminister Heiko Maas trifft den Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, am 26. März 2018 in Ramallah, © Xander Heinl/photothek.net

26.02.2018 - Artikel

Die bilateralen Beziehungen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich intensiviert. Schwerpunkte sind der politische Dialog sowie konkrete Zusammenarbeit beim Institutionenaufbau, Infrastruktur vor allem im Wassersektor, Kultur und Bildung.

Am 31. Januar 2018 traf Bundesaußenminister Gabriel in Ramallah Präsident Abbas. Während der Pressebegegnung betonte Bundesminister Gabriele, dass aus Sicht der Bundesregierung der Status Jerusalems nur in direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien geregelt werden kann. Deutschland setzt sich weiter für die Zwei-Staaten-Lösung ein, etwa durch Unterstützung im Bereich Staatsaufbau oder im Privatwirtschaftssektor.

Präsident Abbas traf am 24. März 2017 in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel zusammen und empfing am 9. Mai 2017 Bundespräsident Steinmeier in Ramallah. Bundesaußenminister Gabriel besuchte am 25. April 2017 Premierminister Hamdallah in Ramallah. Deutschland bekräftigte im Sinne der Zwei-Staaten-Lösung sein Engagement in den sog. C-Gebieten des Westjordanlands und im Gaza-Streifen, forderte zugleich aber mehr Engagement bei der inner-palästinensischen Aussöhnung.

Am 26.10.2016 tagte in Berlin zum vierten Mal der deutsch-palästinensische Lenkungsausschuss, der wichtige Impulse für die bestehende bilaterale Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen wirtschaftliche Beziehungen, Staatsaufbau, Entwicklungszusammenarbeit sowie Bildung, Wissenschaft und Forschung gibt. In diesem besonderen bilateralen Kooperationsinstrument kommen die jeweiligen Ressortchefs alle zwei Jahre zusammen. Den Vorsitz hatte auf deutscher Seite der damalige Bundesaußenminister Steinmeier, auf palästinensischer Seite Premierminister Hamdallah.

Neben der Bundesregierung sind auch einige deutsche Bundesländer mit eigenen Aktivitäten engagiert. Aktuell gibt es zehn etablierte Projekt- und Städtepartnerschaften auf kommunaler Ebene: Köln – Bethlehem, Jena – Beit Jala, Bergisch Gladbach – Beit Jala, Xanten – Beit Sahour, Mannheim – Hebron, Nürnberg – Nablus, Bad Oldesloe – Jifna, Bonn – Ramallah, Bielefeld – Zababdeh und Speyer – Jericho. Zudem befindet sich eine Reihe von Kommunen, wie im Falle von Moers – Beitunia, in der Anbahnung von neuen Partnerschaften.

Stand: Februar 2018