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Deutschland bleibt verlässlicher Partner für bessere wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen in Palästina – Abkommen am 17. Dezember unterzeichnet.

Deutschland bleibt verlässlicher Partner für bessere wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen in Palästina – Abkommen am 17. Dezember unterzeichnet.

Deutschland bleibt verlässlicher Partner für bessere wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen in Palästina – Abkommen am 17. Dezember unterzeichnet., © VB

19.12.2019 - Artikel

In Anwesenheit des palästinensischen Premiermisters, Dr. Mohammad Shtayyeh, unterzeichneten am 17.12.2019 der Leiter des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah, Christian Clages, und der palästinensische Außenminister, Dr. Riad Al-Malki, die jährlichen Abkommen über die deutsch-palästinensische Finanzielle und Technische Zusammenarbeit. 

Finanzmittel in Höhe von 54,4 Millionen Euro wurden jetzt für Entwicklungsprojekte in Gaza, dem Westjordanland und Ost-Jerusalem bereitgestellt, über deren Ausrichtung sich die beiden Seiten im Rahmen der Regierungsverhandlungen im Dezember 2018 geeinigt hatten. 

„Diese Vorhaben unterstreichen, dass die Bundesregierung sich weiter für bessere Lebensbedingungen für die Menschen in Palästina einsetzt“, sagte Clages im Anschluss. 

Deutschland ist seit über dreißig Jahren in der Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina engagiert und hat dafür insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Bereiche kommunaler Verwaltungsaufbau sowie nachhaltige Wirtschaftsentwicklung inklusive Schulinfrastruktur, Berufsbildung und Beschäftigung. 

Zudem wurden mit dem palästinensischen Finanzminister, Dr. Shukri Bishara, die Implementierungsverträge für drei Vorhaben, mit denen die Wasser- und Energieversorgung der palästinensischen Bevölkerung verbessert werden soll, unterzeichnet. 

13 Millionen Euro wurden für den Aufbau des Verteilungsnetzwerks für eine neue Meerwasserentsalzungsanlage in Gaza bereitgestellt. Damit soll die äußerst angespannte Wasserversorgung der dort lebenden Bevölkerung langfristig verbessert werden. Ungefähr eine Million Menschen in Gaza-Stadt und dem nördlichen Gazastreifen werden durch das Gesamtvorhaben besseren Zugang zu sicherem Trinkwasser erhalten.

Zudem wurden weitere 7 Millionen Euro für den Bau einer Kläranlage in Nablus Ost bereitgestellt (insgesamt 28,8 Millionen Euro). Das Vorhaben soll umfassende Abwasserversorgung für die 120.000 Bewohner von Ost-Nablus und der umliegenden Dörfer bereitstellen. Das neue Vorhaben ergänzt das bereits existierende Klärwerk in Nablus-West, das auch von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit finanziert worden war und das seit 2013 in Betrieb ist. 

Außerdem wurden 10 Millionen Euro für ein „Multisectoral Investment Program“ zur Verfügung gestellt, das die Energieeffizienz von Wasser- und Abwasseranlagen im Gaza-Streifen verbessern soll. Damit sollen die Energiekosten der Anlagen um 30% gesenkt werden, bspw. durch die Aufstellung von Photovoltaikmodulen. 

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