Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Besuch der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

05.03.2019 - Artikel

Vom 27. Februar bis 2. März reiste die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler, nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Neben offiziellen Gesprächen war der Austausch mit der Zivilgesellschaft Schwerpunkt der Reise.

Hebron ist ein Ort, an dem die gewaltsamen Auswirkungen des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten besonders spürbar sind. Dort hat sich Frau Dr. Kofler einen Eindruck von der Lage nach dem Ende der Beobachtermission TIPH gemacht. Die Bundesregierung bedauert die israelische Entscheidung, den Einsatz der Beobachter nach über zwanzig Jahren nicht mehr zu verlängern.

Die Lage soziale und humanitäre Lage im Gaza-Streifen ist besorgniserregend, die Versorgung und Arbeitsperspektiven sind durch die Abriegelung des Gebiets extrem erschwert. Die Bundesregierung ist – unter anderem über UNRWA – dort aktiv. Frau Dr. Kofler hat mit ihren Gesprächspartnern die Situation und Unterstützungsmöglichkeiten erörtert.

Mit Vertretern der Palästinensischen Behörde hat sie auch die zunehmende Einschränkung der Zivilgesellschaft angesprochen. Die Bundesregierung fördert eine lebendige Zivilgesellschaft in den Palästinensischen Gebieten, die einen entscheidenden Anteil am Aufbau eines demokratischen Staates auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung hat.

In den letzten Jahren wurden die Handlungsspielräume von besatzungskritischen Nichtregierungsorganisationen in Israel immer weiter eingeschränkt. Dies hat Frau Dr. Kofler in ihren offiziellen Gesprächen angesprochen und darauf hingewiesen, dass eine lebendige Zivilgesellschaft und auch der Schutz von Minderheiten essentielle Bestandteile einer demokratischen Ordnung sind.

nach oben