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Bundesaußenminister Maas in Ramallah

Heiko Maas reist nach Israel

Bundesaußenminister Heiko Maas trifft den Außenminister der Palästinensischen Behörde, Riyad Malki, am 26. März 2018 in Ramallah, © Xander Heinl/photothek.net

26.04.2018 - Artikel

Bereits kurz nach seinem Dienstantritt besuchte Außenminister Heiko Maas Israel und die Palästinensischen Gebiete. Im Gespräch mit Präsident Mahmoud Abbas und einer sich anschließenden Pressekonferenz mit dem palästinensischen Außenminister Dr. Riad Malki betonte Bundesaußenminister Maas die unveränderte Haltung der deutschen Bundesregierung zur Zweistaatenlösung:
„Die deutsche Bundesregierung hat sich immer zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt, und daran wird sich auch nichts ändern. Unser Ziel ist es, einen Beitrag dazu zu leisten – und zwar mit der internationalen Staatengemeinschaft –, dass die Menschen hier in Frieden miteinander leben können, denn darauf müssen sie schon viel zu lange warten.“

Ein weiteres bedeutendes Thema des Besuchs war die Lebenssituation der Palästinenserinnen und Palästinenser, insbesondere im Gaza-Streifen sowie die internationale Unterstützung für das Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Bundesminister Maas machte deutlich, dass sich die Bundesregierung auch weiter für eine Verbesserung der finanziellen Situation von UNRWA einsetzen wird:
„Wir haben über die Situation im Gaza-Streifen gesprochen und darüber, was man verbessern kann. Darum werden wir uns insbesondere in Deutschland noch einmal mit unseren Partnern bemühen, um die nötige finanzielle Unterstützung für das zuständige Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zu bekommen.“

Im Anschluss besuchte Bundesminister Maas das deutsche Vertretungsbüro in Ramallah, wo er sich über die Arbeit der Visa-Stelle und den Alltag der deutschen und palästinensischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informierte.


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